Fristen der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Pflichtvorsorge muss der Arbeitgeber bei besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlassen, die im Anhang der ArbMedVV abschließend aufgeführt sind – in der Produktion etwa Lärm ab 85 dB(A), Atemschutzgeräte der Gruppen 2 und 3, Feuchtarbeit ab vier Stunden täglich oder Schweißrauch über 3 mg/m³. Nach § 4 ArbMedVV darf die Tätigkeit nur ausgeübt werden, wenn der Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat; körperliche Untersuchungen darf er dennoch ablehnen.

Die Fristen stehen in der AMR 2.1: erste Vorsorge innerhalb von drei Monaten vor Tätigkeitsbeginn, zweite spätestens nach zwölf Monaten – bei atemwegs- oder hautsensibilisierenden Stoffen (H334, H317), sensibilisierenden oder toxischen Biostoffen und Feuchtarbeit nach sechs Monaten –, jede weitere spätestens nach 36 Monaten. Das sind Maximalfristen; hält der Betriebsarzt kürzere Abstände für nötig, gelten diese.

Praxisfehler: Fristen werden ab dem Einstellungsdatum statt ab Beginn der gefährdenden Tätigkeit gerechnet, oder Versetzungen in Lärmbereiche bleiben unbemerkt. Führen Sie die Vorsorgeanlässe je Arbeitsplatz in der Gefährdungsbeurteilung.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV § 4 · AMR 2.1 Nr. 3 – Festlegung der Frist (BGN Branchenwissen) · Gesetze im Internet – ArbMedVV Anhang

Angebotsvorsorge ist bei gefährdenden Tätigkeiten nach dem ArbMedVV-Anhang anzubieten, zum Beispiel bei Lärm über 80 dB(A), Bildschirmarbeit, Atemschutzgeräten der Gruppe 1, Feuchtarbeit von mehr als zwei Stunden täglich oder Schweißen bei Einhaltung von 3 mg/m³ Schweißrauch. Die Teilnahme ist freiwillig. Lehnt ein Beschäftigter ab, muss der Arbeitgeber das Angebot dennoch regelmäßig wiederholen (§ 5 Abs. 1 Satz 3 ArbMedVV); es gelten dieselben Höchstfristen wie für die Pflichtvorsorge.

Nach AMR 5.1 ist das Angebot persönlich in Schriftform oder Textform zu machen, etwa per E-Mail, und muss unter anderem den Anlass sowie die Zusicherung enthalten, dass Annahme oder Ablehnung keine Nachteile hat. Wird eine möglicherweise tätigkeitsbedingte Erkrankung bekannt, ist unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. Nach dem Ende von Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1A/1B ist nachgehende Vorsorge anzubieten.

Wunschvorsorge muss der Arbeitgeber auf Wunsch ermöglichen, sofern ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann. Typischer Fehler: Ein abgelehntes Angebot wird als dauerhafter Verzicht abgelegt.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV § 5 · Gesetze im Internet – ArbMedVV § 5a · AMR 5.1 Nr. 3 – Form des Angebots (BGN Branchenwissen)

Lärm ist in vielen Produktionsbereichen der häufigste Vorsorgeanlass. Werden die oberen Auslösewerte von 85 dB(A) Tages-Lärmexpositionspegel oder 137 dB(C) Spitzenschalldruckpegel erreicht oder überschritten, ist Pflichtvorsorge zu veranlassen; werden die unteren Auslösewerte von 80 dB(A) bzw. 135 dB(C) überschritten, ist sie anzubieten. Maßgeblich ist die Exposition ohne Berücksichtigung des Gehörschutzes.

Für Vibrationen gilt Entsprechendes: Pflichtvorsorge, wenn die Expositionsgrenzwerte erreicht werden (Hand-Arm A(8) = 5 m/s², Ganzkörper 1,15 m/s² in x- oder y-Richtung bzw. 0,8 m/s² in z-Richtung), Angebotsvorsorge oberhalb der Auslösewerte von 2,5 bzw. 0,5 m/s². Typisch sind Schleifen, Meißeln, Schlagschrauber oder das Fahren auf unebenen Böden.

Die Fristen folgen der AMR 2.1: erste Vorsorge vor Tätigkeitsbeginn, zweite nach spätestens zwölf Monaten, danach spätestens alle 36 Monate. Grundlage für die richtige Zuordnung ist ein aktuelles Lärmkataster bzw. eine Vibrationsbewertung. Häufiger Fehler: Nach Maschinenumstellungen wird nicht neu gemessen, sodass neue Vorsorgeanlässe übersehen werden.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV Anhang · AMR 2.1 Nr. 3 – Festlegung der Frist (BGN Branchenwissen)

Das Tragen von Atemschutz belastet Herz, Kreislauf und Atmung. Die ArbMedVV unterscheidet deshalb nach Gerätegruppen: Bei Atemschutzgeräten der Gruppen 2 und 3 ist Pflichtvorsorge zu veranlassen, bei Gruppe 1 ist Vorsorge anzubieten. Die Einteilung regelt die AMR 14.2 nach Gerätegewicht und Atemwiderstand: Gruppe 1 bis 3 kg und bis 5 mbar (z. B. P1- und P2-Filtergeräte, FFP-Masken, Gebläsefiltergeräte), Gruppe 2 zwischen 3 und 5 kg oder über 5 mbar (z. B. Filtergeräte mit P3-, Gas- oder Kombinationsfiltern), Gruppe 3 über 5 kg (z. B. frei tragbare Isoliergeräte).

Keinen Vorsorgeanlass lösen leichte Geräte ohne Atemwiderstand, Geräte bis 3 kg und 5 mbar bei weniger als 30 Minuten Tragezeit pro Tag sowie reine Flucht- und Selbstrettungsgeräte bis 5 kg aus. Die Fristen folgen der AMR 2.1.

Typischer Fehler: Bei der Umstellung von FFP-Masken auf Halbmasken mit Gas- oder P3-Filter wird übersehen, dass aus der Angebotsvorsorge eine Pflichtvorsorge geworden ist – ohne Teilnahme darf die Tätigkeit dann nicht ausgeübt werden.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV Anhang · AMR 14.2 – Einteilung von Atemschutzgeräten in Gruppen (BGN Branchenwissen) · AMR 2.1 Nr. 3 – Festlegung der Frist (BGN Branchenwissen)

Der Anhang Teil 1 der ArbMedVV listet Gefahrstoffe, bei denen Pflichtvorsorge zu veranlassen ist, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert nicht eingehalten wird, bei krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1A/1B eine wiederholte Exposition möglich ist oder hautresorptive Stoffe die Gesundheit gefährden können. Daneben gibt es tätigkeitsbezogene Anlässe, die in der Produktion häufig sind: Feuchtarbeit ab regelmäßig vier Stunden täglich (Angebot ab mehr als zwei Stunden), Schweißen und Trennen von Metallen über 3 mg/m³ Schweißrauch (Angebot bei Einhaltung), Isocyanate, Epoxidharze sowie Mehl- oder Getreidestäube.

Für atemwegs- oder hautsensibilisierende Stoffe (H334, H317), sensibilisierende oder toxische Biostoffe und Feuchtarbeit verkürzt die AMR 2.1 die zweite Vorsorge auf sechs Monate, damit Allergien und Hautschäden früh erkannt werden. Danach gilt die 36-Monats-Höchstfrist. Biomonitoring ist Bestandteil der Vorsorge, soweit anerkannte Verfahren bestehen.

Nach dem Ende von Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1A/1B, Blei oder bestimmten Hochtemperaturwollen ist nachgehende Vorsorge anzubieten. Typischer Fehler: Feuchtarbeit wird nicht als Vorsorgeanlass erfasst.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV Anhang · AMR 2.1 Nr. 3 – Festlegung der Frist (BGN Branchenwissen) · Gesetze im Internet – ArbMedVV § 5

Tätigkeiten an Bildschirmgeräten lösen Angebotsvorsorge aus – neben Büroarbeitsplätzen auch Leitwarten, Prüfplätze mit Bildverarbeitung oder die Arbeitsvorbereitung. Die Vorsorge enthält das Angebot einer angemessenen Untersuchung der Augen und des Sehvermögens. Nach AMR 14.1 gehören dazu ein ärztliches Gespräch, ein Sehtest mit Sehschärfe im Nah- und Fernbereich, Augenstellung, zentralem Gesichtsfeld und Farbsinn sowie eine Beratung. Ist danach eine augenärztliche Untersuchung erforderlich, muss der Arbeitgeber sie ermöglichen.

Ergibt die Vorsorge, dass normale Sehhilfen für die Bildschirmarbeit nicht geeignet sind, hat der Arbeitgeber spezielle Sehhilfen wie eine Bildschirmarbeitsplatzbrille im erforderlichen Umfang zur Verfügung zu stellen.

Die früher nach Alter gestaffelten Fristen gelten nicht mehr; maßgeblich sind die einheitlichen Höchstfristen der AMR 2.1. Bei Sehbeschwerden ist unabhängig davon unverzüglich ein Angebot zu machen. Häufiger Fehler: Das Angebot erfolgt nur bei der Einstellung und wird anschließend nicht wiederholt.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV Anhang · AMR 14.1 – Angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens (BGN Branchenwissen) · AMR 2.1 Nr. 3 – Festlegung der Frist (BGN Branchenwissen)

Nachtarbeitnehmer im Sinne des Arbeitszeitgesetzes – Beschäftigte, die normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht leisten oder an mindestens 48 Tagen im Jahr nachts arbeiten – dürfen sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Abständen arbeitsmedizinisch untersuchen lassen: im Abstand von nicht weniger als drei Jahren, nach Vollendung des 50. Lebensjahres jährlich. Die Kosten trägt der Arbeitgeber, sofern er die Untersuchung nicht selbst kostenlos über einen Betriebsarzt anbietet.

Rechtlich ist das ein Untersuchungsrecht der Beschäftigten und keine Pflichtvorsorge nach der ArbMedVV. In Schichtbetrieben ist es sinnvoll, die Untersuchung aktiv über den Betriebsarzt anzubieten und mit anderen Vorsorgeanlässen zu bündeln.

Ergibt die arbeitsmedizinische Feststellung, dass weitere Nachtarbeit die Gesundheit gefährdet, hat der Beschäftigte nach § 6 Abs. 4 ArbZG Anspruch auf Umsetzung auf einen geeigneten Tagesarbeitsplatz, soweit keine dringenden betrieblichen Erfordernisse entgegenstehen. Halten Sie Angebote und Termine fest, um die Kostenregelung nachweisen zu können.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbZG § 6

Nach § 3 Abs. 4 ArbMedVV führt der Arbeitgeber eine Vorsorgekartei mit Angaben, dass, wann und aus welchem Anlass arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; eine elektronische Führung ist zulässig. Befunde gehören nicht hinein – sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Die Angaben sind bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und danach zu löschen, sofern keine anderen Vorschriften etwas anderes bestimmen; der ausscheidenden Person ist eine Kopie auszuhändigen.

Der Arzt stellt nach jedem Termin eine Vorsorgebescheinigung aus, die auch angibt, wann aus ärztlicher Sicht die nächste Vorsorge angezeigt ist (§ 6 Abs. 3 Nr. 3 ArbMedVV). Diese Angabe kann kürzer sein als die Höchstfrist der AMR 2.1 und ist dann für die Terminplanung maßgeblich.

Bewährt hat sich eine zentrale Fristenliste je Beschäftigtem und Vorsorgeanlass, abgeglichen mit Versetzungen und Tätigkeitswechseln. Typischer Fehler: Die Frist einer Pflichtvorsorge läuft ab, ohne dass die Führungskraft informiert wird – nach § 4 Abs. 2 ArbMedVV hängt die Ausübung der Tätigkeit aber an der Teilnahme.

Quellen: Gesetze im Internet – ArbMedVV § 3 · Gesetze im Internet – ArbMedVV § 6